Rechtsprechung
| BVerfG, 29.04.2003 - 1 BvR 683/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Zur Verfahrensdauer in einem verwaltungsgerichtlichen Restitutionsverfahren
- Judicialis
BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 b; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 2; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; GG Art. 19 Abs. 4 Satz 1
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 02.03.1993 - 1 BvR 249/92
Verfassungsbeschwerde betreffend die formellen Anforderungen an einen Antrag auf …
Auszug aus BVerfG, 29.04.2003 - 1 BvR 683/03
Bundesverfassungsgericht schon entschieden ist (vgl. BVerfGE 88, 118 ).Dem Beschwerdevorbringen und den vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen lässt sich nicht entnehmen, dass das Verwaltungsgericht dadurch, dass es über das Restitutionsbegehren des Beschwerdeführers noch nicht entschieden hat, schon gegen Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG (vgl. BVerfGE 88, 118 ) verstoßen hat.
- OVG Thüringen, 22.01.2014 - 2 SO 182/12
Entschädigung für überlange Verfahrensdauer
Trotz der Schwierigkeit der Materie und der großen Zahl an Verfahren war das Gericht auf dem Gebiet des Vermögensrechts gerade im Hinblick auf diese Wiedergutmachungsfunktion auch von Verfassungs wegen gehalten, dem Verfahren beschleunigt Fortgang zu geben (vgl. BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 29. April 2003 - 1 BvR 683/03 - Juris).